EU aktualisiert Name und Aliase der Terrorgruppe KTJ

Gelder und wirtschaftliche Ressourcen der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates aufgeführten Gruppe bleiben eingefrorenEuropa, und ihr dürfen weder Gelder noch wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werdenEuropa. Die Durchführungsverordnung (EU) 2026/2287 der Kommission ändert nur, wie diese Gruppe auf der Liste identifiziert wirdEuropa.

Der Eintrag mit der bisherigen Überschrift ’KHATIBA AL-TAWHID WAL-JIHAD (KTJ)’Europa trägt nun die Überschrift ’KHATIBA JAMA’AT AL-TAWHID WAL-JIHAD (KTJ)’Europa, die Originalschrift lautet Катиба Джамаат ат-Таухид валь-Джихад. Die Aliasliste lautet nun: a) JANNAT OSHIKLARI; b) Jama’at al-Tawhid wal-Jihad in arabischer Schrift (جماعة التوحيد والجهاد); c) Katiba al-Tawhid wal-Jihad in arabischer Schrift (كتيبة التوحيد والجهاد)Europa. Die frühere Zeile ’F.k.a.: JANNAT OSHIKLARI’ und die Zeile ’Address: na’ entfallen.

Alles Übrige am Eintrag bleibt unverändert. Die Gruppe, früher bekannt als Jannat Oshiklari, wird weiterhin als terroristische Organisation beschrieben, die unter dem Dach der internationalen terroristischen Organisation Al-Nusrah Front for the People of the Levant operiert, hauptsächlich in den syrischen Provinzen Hama, Idlib und Ladhiqiyah tätig ist und darüber hinaus Operationen in der Türkei, Kirgisistan, Usbekistan, der Russischen Föderation, Tadschikistan, Kasachstan, Ägypten, Afghanistan und der Ukraine durchführt, mit etwa 500 Kämpfern und in Zusammenarbeit mit terroristischen Organisationen wie Khatiba Imam al-Bukhari und Islamic Jihad Group. Das Benennungsdatum 7. März 2022 bleibt bestehen.

Die Änderung setzt in das Unionsrecht den Beschluss um, den der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten NationenEuropa am 28. September 2026Europa gemäß den Resolutionen 1267(1999), 1989(2011) und 2253(2015)Europa zur Änderung der Identifizierungsangaben dieses Eintrags gefasst hatEuropa. Es handelt sich um die 362. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002.

Weil das Einfrieren nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 für jede in Anhang I aufgeführte Person, Gruppe und Organisation giltEuropa, muss jeder, der dieses Einfrieren anwendet, nun gegen die geänderte Überschrift und die geänderten Aliasangaben einschließlich der Aliase in arabischer Schrift abgleichen; die Verbote selbst — das Einfrieren und das Verbot, Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen — gelten genau wie bisher weiterEuropa. Die Verordnung trat am 10. Oktober 2026Europa, am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen UnionEuropa, in Kraft und gilt unmittelbar in allen MitgliedstaatenEuropa.

Rechtsgrundlage: Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2026/2287 der Kommission zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates, mit Inkrafttreten nach deren Artikel 2Europa; Einfrierungs- und Bereitstellungsverbote in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002Europa.