EU-Gericht nimmt Fischöle mit wenig Triglyceriden aus Position 1516

Umgeesterte Omega-3-Fischölkonzentrate mit einem Triglyceridgehalt von 60,5 % bis 83,7 % sind keine „Fette und Öle“ der Position 1516 der Kombinierten Nomenklatur. Das Gericht stellte am 11. November 2026Europa in der Rechtssache T-701/25Europa fest, dass solche Erzeugnisse – der Rest besteht überwiegend aus Mono- und Diglyceriden aus der Umesterung – nicht unter die Position 1516 fallenEuropa. Die Antwort bestätigt im Ergebnis die Behandlung durch das deutsche Zollamt, während die endgültige Einreihung der Waren beim vorlegenden Bundesfinanzhof verbleibt.

Die aus Chile eingeführten und aus konzentrierten Omega-3-Fettsäuren aus rohem Fischöl hergestellten Erzeugnisse wurden bei der Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr 2016–2017 unter dem KN-Code 1516 10 90 angemeldet, mit etwa 0,28 % Vitamin E als Antioxidans. Das Hauptzollamt reihte sie stattdessen unter den Code 2106 90 92 60 9 ein, da Waren unter 85 % Triglyceriden nicht in das Kapitel 15 gehörten. Das Finanzgericht stimmte zu, und der Bundesfinanzhof fragte das Unionsgericht, welcher Mindesttriglyceridgehalt die Position 1516 verlange, wenn der Rest aus Partialglyceriden als Umesterungsnebenprodukten bestehe. Die im September 2025 eingegangene Vorlage gelangte im Oktober 2025 per Übertragung vom Gerichtshof an das Gericht und wurde ohne Schlussanträge des Generalanwalts entschieden.

Das Gericht lehnte es ab, einen festen Prozentsatz in die Position hineinzulesen: Weder die KN noch ihre Erläuterungen nennen ein Minimum, und die vom vorlegenden Gericht angeführten 15-%-Schwellen – Anmerkung 1(c) zu Kapitel 15 und die HS-Erläuterungen zu Position 1517 – betreffen nur Butter- und Milchfetterzeugnisse sowie Waren der Position 1517. Der maßgebliche Test stammt stattdessen aus dem Golden-Omega-Urteil des Gerichtshofs von 2024Europa: Fette und Öle bestehen „im Wesentlichen“ aus Glycerinestern in TriglyceridformEuropa. Weil die HS-Erläuterungen die Umesterung selbst als Herstellung von Triglyceriden definieren, muss ein umgeestertes Öl einen Triglyceridgehalt aufweisen, der dem Naturzustand vergleichbar ist – in der Regel deutlich über 90 %Europa. Der Bereich von 60,5–83,7 % weicht davon erheblich ab, während Erzeugnisse mit 90 % wie in der Klassifizierungsstellungnahme der WZO oder bis zu 96,5 % wie in einer deutschen verbindlichen Zolltarifauskunft weiterhin vergleichbar bleiben.

Für Importeure und Makler ist die praktische Grenze vergleichend statt zahlenmäßig zu ziehen: Konzentrate, deren Triglyceridanteil deutlich unter Naturölniveau liegt, gehören nicht in die Position 1516, obwohl die Umesterung ein in dieser Position genanntes Verfahren istEuropa. Der Importeur bestritt nicht, dass höhere Triglyceridgehalte erreichbar seien, sondern nur, dass sie zusätzliche komplexe und kostspielige Trennverfahren erforderten. Die Kostenentscheidung obliegt dem vorlegenden Gericht, und der veröffentlichte Urteilstext ist als vorläufig gekennzeichnet.

Rechtsgrundlage: Urteil des Gerichts vom 11. November 2026, Fischölimporteur A gegen Hauptzollamt C, T-701/25Europa, zur Auslegung der Position 1516 der Kombinierten Nomenklatur in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates.